Posted by BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN on September 06, 19100 at 16:08:53:
Die anhaltend hohen Erdölpreise sind Ergebnis der beginnenden Verknappung
des Erdöles auf der Welt.
Allen Beschwichtigungen von Erdölkonzernen zum Trotz kann das Angebot an
Erd-öl mit der steigenden Nachfrage nicht mehr mithalten. Die Folge ist,
der Erdölpreis steigt unaufhörlich weiter. Weitere Förderausweitungen der
Ölproduzenten sind kaum möglich - selbst in der OPEC. Nach einer Reihe von
neuen Forschungser-kenntnissen wird in den kommenden Jahren der Gipfel der
Weltölförderung erreicht. Die Ergebnisse wurden vor allem von
Ludwig-Bölkow System Technik in Ottobrunn zusammengefaßt und
interpretiert. Der weltweit steigenden Nachfrage steht ein mittelfristig
sogar sinkendes Angebot gegenüber. Die Folge sind steigende Erdölpreise,
mit der Befürchtung, dass gegen Ende diesen Jahrzehntes Erdöl und in
dessen Folge auch Erdgas kaum mehr zu sozial verträglichen Preisen zur
Verfügung stehen werden. "Möglicherweise erleben wir zur Zeit schon das
Erreichen des weltweiten Erdölför-dermaximums" befürchtet Herr Schindler
von der Bölkow System Technik.
Die einzige Schlußfolgerung die möglich ist: der von der rot-grünen
Regierung ein-geschlagene Weg zum Umbau des Energiesystems muss forciert
werden. Die Markteinführung und Forschung der erneuerbaren Energien muss
über die bis-her erfolgreichen Maßnahmen wie Förderprogramme und das
Erneuerbare-Energien-Gesetz hinausgehend unterstützt werden. Vordringlich
sind ein Abbau administrativer Hemmnisse, wie sie beispielsweise in vielen
Bau- und genehmi-gungsrechtlichen Vorschriften noch vorherrschen. Der
Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) muss durch ein neues KWK-Gesetz
endlich angestoßen werden. Das anstehende Altbausanierungsprogramm der
Bundesregierung ist besonders zu begrüßen. Dieses Programm ist nicht nur
von großer Bedeutung für den Klima-schutz, sondern auch für die
Sozialverträglichkeit der Energiekosten. Höhere Ener-giepreise können
durch niedrigere Verbräuche aufgefangen werden. Eine Senkung von
Mineralöl- oder Ökosteuer wäre ein völlig falsches Signal, weil damit
kurzfristig der Anreiz zum Sparen und Umstellen wegfallen würde. Der
da-durch verursachte anhaltend hohe Verbrauch würde die Preisspirale nur
kurzfristig verlangsamen, um dann in wenigen Jahren umso schneller nach
oben zu gehen.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen weiterhin für einen Umbau des
Energiesys-tems und werden die Anstrengung dafür verstärken. Nur dadurch
werden auch in der Zukunft sozialverträglich Energiepreise ermöglicht.
Büro Hans-Josef Fell
MdB Bündnis 90/Die Grünen
Luisenstraße 32 - 34
10117 Berlin