Posted by Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN on July 26, 19100 at 22:34:57:
Die energiepolitische Sprecherin Michaele Hustedt erklärt zum heutigen
Beschluss des Bundeskabinetts zum KWK-Ausbaugesetz:
Das Bundeskabinett hat heute grünes Licht für den Ausbau der
umweltfreundlichen Energieerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gegeben.
Damit steht ein weiterer Baustein der Energiewende. Durch den KWK-Ausbau
kann Deutschland seinen Kohlendioxid-Ausstoß bis 2010 um rund 23 Millionen
Tonnen verringern. Das ist rund ein Drittel der hierzulande noch zu
erbringenden CO2-Einsparungen. Die Kraft-Wärme-Kopplung ist daher ein
Eckpfeiler der nationalen Klimaschutzstrategie.
Während konventionelle Kraftwerke nur ein Drittel des eingesetzten
Brennstoffs, wie Kohle, Erdgas oder Öl, in Nutzenergie umwandeln, können
KWK-Anlagen bis zu 90 Prozent des Brennstoffes nutzen, indem auch die
erzeugte Wärme verwendet wird. KWK ist daher eine effiziente, moderne
Technologie der Energieerzeugung. Neben dem schrittweisen Ausstieg aus der
Atomenergie und dem Einstieg in die Erneuerbaren Energien, der bereits
durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) im vergangenen Jahr
beschleunigt wurde, steht nun die dritte Säule der Energiewende:
Deutschland wird noch für einige Jahrzehnte auf fossile Energieträger
angewiesen sein. Daher ist es wichtig, diese begrenzten Ressourcen
effizient zu nutzen. Je weniger Kohle oder Gas zur Erzeugung einer
bestimmten Energiemenge benötigt wird, desto weniger belasten wir die
Atmosphäre mit dem Treibhausgas CO2. Gleichzeitig bleibt die Verfügbarkeit
fossiler Energieträger so lange erhalten, bis Strom und Wärme komplett aus
Sonne, Wind und Wasserstoff bereitgestellt werden kann. Zum Ausbau der
KWK werden wir ein modernes, marktwirtschaftliches Umweltinstrument
einführen, den Zertifikatshandel: Energieversorger, die einen jährlich
steigenden Mindestanteil an KWK-Strom überschreiten, erhalten für diese
Menge handelbare Zertifikate. Energieversorger, die ihrer
Umweltverpflichtung nicht ausreichend erfüllen, müssen Zertifikate
erwerben. Umweltfreundliches Verhalten wird somit finanziell belohnt. Der
Wettbewerb unter den Stromanbietern bleibt erhalten. Für die Verbraucher
enstehen keine neuen Belastungen, im Gegenteil: In dem das bestehende
KWK-Gesetz durch eine wettbwerbsfreundlichere Regelung ersetzt wird,
veringern sich die Mehrkosten.
Bis Ende dieses Jahres werden Regierung und Koalitionsfraktionen Eckpunkte
des KWK-Ausbaugesetzes formulieren, das spätestens zum Sommer 2001 in
Kraft tritt. Dann stehen die Zeichen für die energiepolitische Zukunft
eindeutig auf grün.